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Allgemeine Geschäftsbedingungen vom Schoko-Laden.net
Schoko-Laden.net ist der Internetshop für Schokoladen von
Probieren & Genießen
Inhaber Rüdiger Elzer
Quadrat O 3,1
68161 Mannheim
Tel.: 0621-1567311 (Mo. - Fr. 09.30 bis 19.00 Uhr, Sa. 10 bis 17 Uhr)
SteuerNr. beim Finanzamt Mannheim 38246 43764
§ 1 MINDESTALTER
Ein Kunde, der Waren beim Schoko-Laden.net bestellt ist volljährig ( 18 Jahre in Deutschland ) und bestätigt dies mit Absenden und Bezahlen der Bestellung.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande. An Bestellungen ist der Kunde 21 Tage gebunden.
§ 3 LIEFERUNG
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Verlustes und einer zufälligen Verschlechterung (auch bei Teillieferungen) übernimmt der Kunde. Es bestehen grundsätzlich keine verbindlichen Liefertermine.
§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
Der Kaufpreis kann per Vorkasse entrichtet werden. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Schoko-Laden.net berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, sofern der Kunde nicht nachweist, daß kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Wert entstanden ist. Die Geltendmachung eines Schoko-Laden.net entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt.
§ 5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG
Gegenüber Ansprüchen vom Schoko-Laden.net kann der Kunde nur dann die Aufrechnung erklären, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Außerdem kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf alle im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bereits entstandenen Forderungen; er erstreckt sich ferner auf alle Forderungen aus Folgegeschäften.
§ 7 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Grundsätzlich sind geringfügige Abweichungen der Verpackungen möglich. Dies liegt nicht im Einflußbereich vom Schoko-Laden.net!
Soweit ein Mangel der Ware vorliegt, ist Schoko-Laden.net nach eigener Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist Schoko-Laden.net zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, oder schlägt die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung in sonstiger Weise fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen. Alle Gewährleistungsansprüche gegen Schoko-Laden.net verjähren sechs Monate nach Lieferung. Schadenersatzansprüche gegen Schoko-Laden.net sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aufgrund Verzug oder Unmöglichkeit, der Verletzung von Beratungs- und vertraglichen Nebenpflichten, vorvertraglichen Pflichten, positiver Vertragsverletzung, der Verletzung gewerblicher Schutzrechte Dritter und unerlaubter Handlung ausgeschlossen, es sei denn, Schoko-Laden.net hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadenersatzansprüche resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. SchokoLaden haftet in gleicher Weise, wenn von einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder leitenden Mitarbeiter eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, leicht fahrlässig verletzt wird. Soweit SchokoLaden dem Grunde nach haftet, wird der Schadenersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn ausgeschlossen. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von SchokoLaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Auf Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz finden vorstehende Haftungsbegrenzungen keine Anwendung. Wenn und soweit die Haftung von Schoko-Laden.net ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen vom Schoko-Laden.net.
§ 8 PREISE
Alle Preise sind Bruttopreise ( inkl. Mehrwertsteuer ). Sollten sich bis zum Zeitpunkt der Belieferung die Herstellerpreise oder die Mehrwertsteuer erhöhen, gilt letztlich der neue Endpreis.
§ 9 UMTAUSCH / Widerruf
Der Verkäufer räumt dem Käufer ein Umtauschrecht von 1 Monat bei berechtigten Mängeln ein. Ein Umtausch wegen Nichtgefallens oder Falschbestellung ist wegen Lebensmittelschutzes nicht möglich! Der Mangel muß innerhalb von fünf (5) Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich angezeigt gegenüber schokoladen.net werden! (email an probieren-geniessen@arcor.de genügt). Die Frist beginnt mit Zugang der Ware an den Kunden. Die Kosten für die Rücksendung zahlt bis zu einem Netto-Warenwert von 50,- der Käufer, darüber schoko-laden.net.
§ 10 HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Schoko-Laden.net haftet nicht für mögliche aus dem Konsum der Schokolade herrührende gesundheitliche Schäden oder Beschwerden (z.B. bei Nußallergie) - weder direkt während des Konsums, noch irgendwann später. Der Käufer der Waren erkennt mögliche gesundheitliche Risiken als von ihm selbst zu vertreten an, wenn er die Ware bestellt und bezahlt. Schoko-Laden.net tritt als Zwischenverkäufer auf und unterliegt keiner Herstellerhaftung.
§ 11 DATENSCHUTZ
Die persönlichen Daten des Kunden werden für die Abwicklung der Bestellung beim Schoko-Laden.net gesammelt, verarbeitet und genutzt. Der Besteller stimmt dieser Sammlung, Verarbeitung und Nutzung persönlicher Daten ausdrücklich zu.
§ 12 GELTUNGSBEREICH
Für alle aktuellen und zukünftigen Geschäftsbeziehung zwischen dem Schoko-Laden.net und dem Kunden gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn sie vom SchokoLaden schriftlich bestätigt werden.
§ 13 ANWENDBARES RECHT
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen der AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
§ 14 GERICHTSSTAND
Gerichtsstand ist Mannheim
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